SCHOCK IN DEUTSCHLAND! AFD SCHLÄGT ALARM – NOTSTAND ÜBER ALLEN STÄDTEN: „DAS LAND STEHT VOR DEM ABGRUND!

In den Straßen von Gießen herrschte am vergangenen Wochenende ein Bild, das viele an düstere Zeiten erinnert: Tausende Polizeibeamte aus dem gesamten Bundesgebiet, schwer bewaffnet und in voller Einsatzmontur, verwandelten die sonst so ruhige Universitätsstadt in einen regelrechten Belagerungszustand. Absperrungen, Wasserwerfer und Hundertschaften prägten das Stadtbild, wie man es sonst nur von internationalen Gipfeln wie G20 kennt. Der Grund? Eine friedliche demokratische Versammlung, der Gründungskongress der Generation Deutschland, sollte stattfinden. Doch ein massiv mobilisierter linker Mob hatte andere Pläne. Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, bestätigte in einer emotionalen Ansprache die Notlage und sprach von einer Eskalation, die nicht nur mit politischer Gewalt zu tun hat, sondern auch mit der anhaltenden Energieknappheit, die Konflikte weiter anheizt.

Weidel dankte ausdrücklich den tausenden Polizisten, die sich einem harten, gefährlichen Einsatz stellten. „Mein ausdrücklicher Dank und meine höchste Wertschätzung gelten den vielen tausend Polizeibeamten aus dem gesamten Bundesgebiet“, sagte sie mit bewegter Stimme. Diese Männer und Frauen hätten sich dem „massenhaft mobilisierten und aufgeheizten linken Mob“ entgegengestellt, um den Teilnehmern die Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu ermöglichen. Für jeden unvoreingenommenen Beobachter sei nach diesem Wochenende klar: Die politische Gewalt und die Bedrohung von Recht und Ordnung kommen eindeutig von links. Der Straßenterror trage eine linke und grüne Handschrift. Politiker und Medien, die dieses Klima geschaffen haben, tragen die Verantwortung für die gefährliche Lage, in die sie Polizisten, Teilnehmer und eine ganze Stadt gebracht haben.

Die Fakten sprechen eine klare Sprache. Dutzende verletzte Polizeibeamte, zahllose körperliche Angriffe, Blockaden und Hetzjagden auf Teilnehmer einer Parteiveranstaltung – darunter auch ein Bundestagsabgeordneter, der attackiert und verletzt wurde. Erhebliche Sachschäden im Stadtgebiet und gezielte Angriffe auf unabhängige Journalisten strafen die offizielle Erzählung von „weitgehend friedlichen Protesten“ Lügen. Weidel nannte diese Behauptung eine Farce. Der Bundeskanzler sage offen und bewusst die Unwahrheit, wenn er die linksextremen Ausschreitungen als „Auseinandersetzung zwischen links und ganz rechts“ umlüge. In Wirklichkeit sei es der gezielte Versuch linksextremer Kräfte – teils unterstützt von Teilen der eigenen Regierung –, Mitglieder einer Oppositionspartei an der friedlichen Ausübung ihrer Bürger- und Freiheitsrechte zu hindern.

Die massiven linken Aufmärsche in Gießen waren keine harmlosen Demonstrationen für oder gegen etwas. Sie waren ein geplanter und organisierter Angriff auf die Freiheit, auf die Demokratie und auf unseren Rechtsstaat. Extremistische Kräfte proben hier den „Staat im Staate“, die Machtübernahme und den Bürgerkrieg. Sie maßen sich an, willkürlich zu entscheiden, wer in diesem Land seine Grundrechte noch ausüben darf und wer nicht. Während Journalisten der etablierten Medien, insbesondere der öffentlich-rechtlichen Sender, sich wie eingebettete Kriegsberichterstatter frei im linken Mob bewegen konnten, wurde das Team von Tichys Einblick aus einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) heraus nach einem Jagdaufruf umringt und angegriffen. Ein Kameramann wurde von einem DGB-Mann geschlagen und verletzt. Der DGB besteht maßgeblich aus SPD-Mitgliedern. Auch ein Bildreporter und ein Reporter der Jungen Freiheit wurden von Linksextremisten umzingelt und attackiert. Linke Demonstranten blockierten Straßen und versuchten nach Art von Bürgerkriegsmilizen, eigenmächtig Presseaweise zu kontrollieren. Diese unerhörten Angriffe auf die Pressefreiheit müssen aufgeklärt werden und Konsequenzen haben.

Doch nicht nur die direkte Gewalt ist das Problem. Die politische Verantwortung all derer, die in Politik und Medien von der lokalen bis hinauf zur Bundesebene diese linksextreme Machtdemonstration verharmlost, ermutigt und begünstigt haben, darf nicht unter den Tisch gekehrt werden. Die Mobilisierung zu den Gewaltexzessen erfolgte seit Wochen – unter den Augen und mit heimlicher oder offener Unterstützung linker und grüner Parteien sowie der Duldung der CDU. Die angeblichen Nichtregierungsorganisationen und Gruppen der sogenannten Zivilgesellschaft, die zu diesem linksextremen Massenaufmarsch mobilisiert haben, werden vielfach direkt oder indirekt mit öffentlichen Geldern finanziert. Auch diese Verstrickungen müssen aufgearbeitet und die Subventionierung dieser Organisationen mit dem Geld der Bürger beendet werden.

Führende Politiker von SPD, Grünen und Linken bekennen sich nach wie vor offen zur sogenannten Antifa – auch Regierungsmitglieder. Die Antifa bildete in Gießen die Speerspitze der Straßengewalt. Dieser Samstag hat gezeigt, wie richtig und überfällig ein Verbot dieser linksterroristischen Strukturen ist. Allein der politische Wille der Union fehlt, weil man es anscheinend als gut empfindet, wenn die Konkurrenzpartei, wenn Funktionäre der Alternative für Deutschland in ihrer körperlichen Unversehrtheit massiv bedroht werden. Das ist nichts anderes als ein unerhörter Versuch der Einschüchterung, den wir als Demokraten nicht dulden dürfen.

Deutschland steht an einem Kipppunkt. Die Gefahr eines Abgleitens in eine links-totalitäre Gesinnungsdiktatur, in der ein linker Mob die Staatsgewalt verdrängt und der organisierte Linksextremismus das Grundgesetz aushöhlt und faktisch außer Kraft setzt, ist mit den Ereignissen in Gießen deutlich näher gerückt. Den Boden dafür hat die permanente maßlose Propaganda bereitet, die die unzählige demokratische Opposition unablässig mit Nazi-Polemiken dämonisiert und damit Gewalttätern die legitimierende Aura des Widerstandskämpfers verleiht. „Sie nennen uns Nazis, was an Infamität nicht zu unterbieten ist“, betonte Weidel. „Sie nennen uns Nazis, um zur Gewalt aufzurufen, um politische Gewalt gegen uns, gegen mich, gegen Herrn Chrupalla, gegen unsere Funktionäre zu legitimieren.“

Um nichts anderes geht es: Gewalt zu legitimieren und politisch zu rechtfertigen. Willfähriger Helfer ist dabei der politisch abhängige Verfassungsschutz, der weisungsgebunden ist und an der Konkurrenzbeseitigung durch dieses Framing maßgeblich beteiligt ist. Weidel richtete einen dringenden Appell an alle besonnenen Kräfte in Politik und Medien: „Rüsten Sie ab verbal und politisch. Zeigen Sie Verantwortung, damit Gewaltexzesse wie in Gießen nicht zur Dauererscheinung werden und die Demokratie in Deutschland zerstören.“

Die Eskalation hängt nicht nur mit ideologischer Verblendung zusammen, sondern auch mit der realen Energieknappheit, die das Land seit Monaten belastet. Höhere Kosten, Unsicherheit und soziale Spannungen heizen die Konflikte weiter an. Wenn bereits heute bei einer kleineren Veranstaltung Tausende Polizisten mobilisiert werden müssen, fragt man sich unwillkürlich: Was passiert, wenn die AfD bei kommenden Wahlen 40 Prozent der Stimmen erhält? Wird dann eine Minderheit gegen die Mehrheit auf die Straße gehen und zu denselben Methoden greifen? Die Ereignisse in Gießen sind ein Warnsignal. Sie zeigen, wie fragil unser Rechtsstaat geworden ist, wenn demokratische Rechte nur unter massivem Polizeischutz wahrgenommen werden können.

Die Teilnehmer des Gründungskongresses der Generation Deutschland wollten einfach nur ihre demokratischen Rechte ausüben – diskutieren, organisieren, Zukunft gestalten. Stattdessen sahen sie sich Blockaden, Angriffen und Hetze ausgesetzt. Unabhängige Journalisten, die berichten wollten, wurden gejagt. Die etablierten Medien hingegen lieferten wieder einmal das gewohnte Framing: „Rechte Provokation“ statt linkem Terror. Doch die Bilder und Zeugenaussagen sprechen eine andere Sprache. Stutzende verletzte Polizisten, Sachschäden in der Innenstadt, gezielte Attacken auf Pressevertreter – das ist die Realität, die nicht länger ignoriert werden darf.

In einer lebendigen Demokratie muss jede Stimme gehört werden dürfen, auch die der Opposition. Wenn aber ein Teil der Gesellschaft für sich das Recht beansprucht, anderen die Grundrechte abzusprechen, dann rutschen die Maßstäbe gewaltig. Gießen war kein Einzelfall, sondern die logische Folge einer jahrelangen Hetze, die in Teilen der Politik und Medien betrieben wird. Die „Antifa“ als Speerspitze, finanziert mit Steuergeldern, geschützt von Regierungsmitgliedern – das ist kein Zufall, sondern System. Ein Verbot dieser Strukturen ist überfällig. Die Union muss endlich Farbe bekennen und nicht länger tatenlos zusehen, wie die Konkurrenz eingeschüchtert wird.

Alice Weidels Rede war nicht nur ein Dank an die Polizei, sondern ein Weckruf an alle Demokraten. Sie zeigte auf, wie die permanente Dämonisierung der Opposition Gewalt legitimiert. Sie forderte Verantwortung von Politik und Medien. Und sie machte klar: Deutschland steht vor der Wahl – entweder wir kehren zurück zu einem fairen Wettbewerb der Ideen, oder wir gleiten ab in eine Gesinnungsdiktatur, in der nur noch eine Seite reden darf. Die Energieknappheit verschärft die Lage zusätzlich. Soziale Verwerfungen, steigende Preise und Unsicherheit machen die Menschen anfälliger für radikale Parolen. Wenn jetzt schon bei kleineren Anlässen der Ausnahmezustand ausgerufen wird, dann droht bei größeren Wahlerfolgen der Opposition ein noch massiverer Einsatz von Staatsgewalt gegen die eigene Bevölkerung.

Die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung. Wer finanziert die linken Gruppen? Warum schweigen große Teile der Medien zu den Angriffen auf unabhängige Journalisten? Warum wird der Kanzler nicht zur Rechenschaft gezogen, wenn er die Realität verdreht? Diese Fragen müssen gestellt und beantwortet werden. Gießen war ein Testlauf. Der linke Mob hat gezeigt, wozu er fähig ist, wenn er sich stark fühlt. Die Polizei hat bewiesen, dass sie noch steht und den Rechtsstaat verteidigt. Doch wie lange noch, wenn der politische Rückhalt fehlt?

Es ist an der Zeit, dass besonnene Kräfte quer durch alle Parteien aufstehen und sagen: Schluss mit der Hetze. Schluss mit der Gewalt. Schluss mit der Finanzierung von Extremisten aus Steuergeldern. Die Demokratie lebt von der Auseinandersetzung, nicht von der Unterdrückung. Alice Weidel hat mit ihrer Rede Mut bewiesen. Sie hat Klartext gesprochen, wo andere schweigen. Nun liegt es an uns allen, diesen Mut aufzugreifen und die Signale aus Gießen ernst zu nehmen. Denn wenn wir jetzt nicht handeln, steuern wir tatsächlich auf Abgründe zu, die wir uns vor wenigen Jahren noch nicht vorstellen konnten.

Die Ereignisse in Gießen zeigen eindrücklich, wie weit die Polarisierung bereits gegangen ist. Von der Blockade ganzer Straßenzüge über gezielte Jagden auf Andersdenkende bis hin zu offenen Angriffen auf die Presse – das alles geschah unter den Augen der Öffentlichkeit. Und doch versuchen Teile der etablierten Medien, das Ganze als „bürgerlichen Ungehorsam“ schönzureden. Das ist nicht nur irreführend, sondern gefährlich. Es schafft ein Klima, in dem Gewalt als legitimes Mittel erscheint. Die Verantwortlichen in Politik und Medien müssen sich fragen lassen, ob sie wirklich eine offene Gesellschaft wollen oder nur eine, in der ihre eigene Meinung unangefochten bleibt.

Die Polizei hat in Gießen Großartiges geleistet. Unter Lebensgefahr haben Beamte eine demokratische Versammlung geschützt. Viele von ihnen kommen aus anderen Bundesländern, haben Familie und Alltag zurückgelassen, um Recht und Ordnung zu wahren. Ihnen gebührt höchster Respekt. Gleichzeitig muss die Politik endlich die Ursachen bekämpfen: die ideologische Verhetzung, die Finanzströme in die Szene und das fehlende Rückgrat gegenüber linkem Extremismus. Ein Verbot der Antifa wäre ein starkes Signal. Es würde zeigen, dass der Rechtsstaat sich nicht länger erpressen lässt.

Abschließend bleibt die Mahnung von Alice Weidel im Raum: Rüsten wir ab, verbal und politisch. Sonst werden Gewaltexzesse wie in Gießen zur Normalität. Die Energiekrise verschärft die Stimmung im Land. Wenn die Menschen frieren, teure Stromrechnungen zahlen und die Zukunft unsicher ist, dann wachsen Frust und Radikalisierung auf beiden Seiten. Doch der Auslöser für die aktuelle Eskalation liegt eindeutig bei jenen, die Gewalt als politisches Instrument einsetzen. Deutschland darf nicht in eine Situation abrutschen, in der eine Minderheit mit Straßenterror die Mehrheit einschüchtert. Die Mehrheit der Bürger will Frieden, Dialog und eine funktionierende Demokratie. Gießen hat gezeigt, wie schnell das kippen kann. Es ist an uns, die richtigen Schlüsse zu ziehen und für eine offene, freie und sichere Gesellschaft einzutreten – bevor es zu spät ist.